Selbstbestimmt leben mit dem Persönlichen Budget

Beitrag von Ursula Obermayr

Eine häufige Frage in der Beratungsstelle des Vereins PHÖNIX e.V. lautet: „Es gibt doch jetzt das Persönliche Budget. Kann ich da auch etwas bekommen?“ Die erste Antwort lautet: Das Persönliche Budget ist keine neue Leistung. Es gibt nach wie vor kein Geld vom Staat, nur weil jemand behindert ist, auch wenn Meldungen mit teuren, aber nutzlosen Service-Rufnummern im Videotext einen anderen Eindruck erwecken möchten. PHÖNIX e.V. bietet dagegen eine kostenlose und qualifizierte Beratung durch Expertinnen und Experten in eigener Sache.

Das Persönliche Budget steht allen behinderten und von Behinderung bedrohten Menschen zu, die im Alltag, im Beruf oder in der Freizeit Unterstützung benötigen und sich diese finanziell nicht leisten können. Mit seinem Persönlichen Budget soll ein behinderter Mensch sich die Leistungen, die er benötigt, nach seinem individuellen Bedarf einkaufen können.

Worin der Bedarf im Einzelfall genau besteht, wie hoch er ist und wie er am besten gedeckt werden kann, wird in einer Budgetkonferenz ausgehandelt. Das Ergebnis wird in einer Art Vertrag, der so genannten Zielvereinbarung, schriftlich festgehalten. Dort wird unter anderem festgelegt, wie viel Geld gezahlt wird. Es kann zum Beispiel ein Teil davon für die Arbeitsassistenz, ein Teil für die Pflege und ein Teil für die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft sein. In einem solchen Fall sind mehrere Leistungsträger an einem Fall beteiligt. Alle nehmen gemeinsam mit dem behinderten Menschen an der Budgetkonferenz teil. Eine Behörde übernimmt dabei die Zuständigkeit und die Regie. Dieses Amt wird zum so genannten Beauftragten und damit zum alleinigen Ansprechpartner für den behinderten Menschen. Intern holt die Behörde sich einen Teil des Geldes von den anderen zuständigen Kostenträgern zurück.

Besonders vorteilhaft ist das Verfahren zum Beispiel für behinderte Eltern. Da das Gesetz für sie keine ausdrücklichen Regelungen vorsieht, entsteht fast immer ein zermürbender Streit über die Zuständigkeit. Das Persönliche Budget, bei dem ohnehin alle an einem Tisch sitzen müssen, kann ihnen aus der Klemme helfen.

Oft lehnen Behörden das Persönliche Budget aus Unkenntnis einfach ab. Gerade deshalb sollten behinderte Menschen die neue Leistungsform einfordern, findet Hülya Demircan. Die Rollstuhlfahrerin verstärkt seit Juli 2009 als Sozialpädagogin das PHÖNIX-Team. Sie steht für Beratungen zum Persönlichen Budget gern zur Verfügung.